Wiederkehrende Beiträge für Lindau
In der letzten Stadtratssitzung erhielten wir einen interessanten Erfahrungsbericht über wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz. Danach ließ sich diese Art der Beitragserhebung in Lindau in kleineren Schritten und mit relativ geringem Aufwand einführen. Es könnte jeweils eine Abrechnungseinheit für den Stadtteil gebildet werden, in dem Straßen zum Ausbau vorgesehen sind. Da für 2016 keine Maßnahme geplant ist, könnten die Vorbereitungen für eine Einführung 2017 mit dem vorhandenen Personal getroffen werden. Man müsste nur wollen!
Jürgen Müller