Neustart

Wir freuen uns, dass nach einer nicht freiwilligen Pause, die Redaktion der BZ die Stadtratsseite wieder ins Programm aufgenommen hat. Die Leser, aber auch die Stadtratsgruppierungen haben diese Spalte sehr vermisst. Der erst erste Höhepunkt nach der Sommerpause ist der Besuch einer Stadtratsdelegation in unserer Partnerstadt Chelles von 19.-22.09.. 60 Jahre Städtepartnerschaft ist ein schöner […]

LI-Beitrag für die BZ vom 19.11.2016

Therme Lindau kein Bürgerbad Endlich ist die Schwimmabt. des TSV Lindau aufgewacht. In einem Brandbrief an die Stadträte hat sie dargelegt, dass sie bei den Planungen zum Vitalbad in keinster Weise einbezogen worden ist. Der künftige Betreiber denkt nur an seinen Profit und nimmt keinerlei Rücksicht auf die Belange anderer. 5 statt 6 Bahnen innen […]

LI Beitrag für die BZ vom 06.08.2016

Erschließungsbeiträge Die Stadt hat jetzt 2 Jahre lang geprüft, für welche Straßen noch bis 2021 Erschließungsbeiträge von den Anliegern erhoben werden können. Wir sind gespannt, in wie vielen Fällen dies zum Erfolg führen wird und wie viele Rechtsstreitigkeiten vor den Verwaltungsgerichten landen. Der Prozess zwischen Stadt und Landkreis bezüglich der Abrechnung Achstraße ging in die […]

LI Beitrag zur BZ vom 23.07.2016

Gutachten zur Mobilität Es ist kaum nachvollziehbar, dass das Mobilitätsgutachten 150.000.- € gekostet haben soll. Es beinhaltet zwar z.T. Lindauspezifisches, aber andrerseits viele Vorschläge, die auf jede andere vergleichbare Stadt anwendbar sind. Nunmehr soll durch den gleichen Gutachter ein Parkierungskonzept für rund 50.000.- € erstellt werden. Die Gelder wären und würden sinnvoller in die Beibehaltung […]

Parkplatzsituation Inselkern

Parkplatzsituation Inselkern Im Rahmen des Umbaus der Inselhalle und der Schaffung des neuen Stadtplatzes soll die Zwanziger Straße saniert und umgestaltet werden. Der Vorschlag lautet, einen sog. Shared-Space zu schaffen. Die Anlieger sollen 30% der Sanierungskosten tragen (Straßenausbaubeitrag). Die LI sieht die Pläne kritisch und spricht sich gegen einen Shared-Space aus. Damit der Verkehrsfluss bleibt, […]

LI-Beitrag für die nächste BZ vom 11.06.2016

Wiederkehrende Beiträge für Lindau In der letzten Stadtratssitzung erhielten wir einen interessanten Erfahrungsbericht über wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz. Danach ließ sich diese Art der Beitragserhebung in Lindau in kleineren Schritten und mit relativ geringem Aufwand einführen. Es könnte jeweils eine Abrechnungseinheit für den Stadtteil gebildet werden, in dem Straßen zum Ausbau vorgesehen sind. Da für […]

LI – Beitrag für die BZ vom 30.04.2016

Dass die städt. Urheber die Neuerungen beim Stadtbus bereits 1 ½ Monate nach deren Einführung loben, erstaunt doch sehr. Der Fahrplan für die Abendlinien A,B und C ist, selbst wenn man ihn in Papierform vor sich hat, nicht nachvollziehbar, insbes. wenn man umsteigen muss. Die unechte Einbahnstraße in der Rickenbacherstraße benachteiligt die dortigen Gewerbetreibenden und […]

LI Beitrag für die BZ vom 19.03.2016

Die Verkehrssituation am Berliner Platz wird mit dem künftigen Bhf in Reutin nicht einfacher. Die von einem Verkehrsplaner vorgeschlagene Lösung einer Ampelanlage und Beseitigung des Kreisverkehrs erscheint mir nicht zielführend. Die einzig sinnvolle Lösung, die Verschiebung der Geleise nach Süden, wurde leider vorschnell im Hinblick auf die Kosten ad acta gelegt. Dabei könnte man ausreichend […]

LI Beitrag für die BZ vom 05.03.2016

Ab 01.04.2016 kann in Bayern der Straßenausbau über wiederkehrende Beiträge finanziert werden. Seit 30 Jahren wird dies bereits mit guten Erfahrungen und einer breiten Akzeptanz in der Bevölkerung in Rheinland-Pfalz praktiziert. Der bei der Einführung zunächst entstehende größere Verwaltungsaufwand wird in der Zukunft durch eine einfachere Handhabung wettgemacht. Wiederkehrende Beiträge dürfen auch nur dann erhoben […]

LI Beitrag für die BZ vom 06.02.2016

LI Beitrag für die BZ vom 06.02.2016   Rund 2500 Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift für eine Beibehaltung des ½ Stundentaktes auch am Abend ausgesprochen. Von den 26 ( einschließlich OB ) anwesenden Stadträten haben sich leider nur 10, nämlich unsere Fraktion ( LI ), die Buli, die ÖDP und zwei Mitglieder der SPD […]